Regulatorische Rahmenbedingungen beim Recycling

Die „Circular Economy“ ist eine zentrale EU-Strategie, die sich auf die gesamte Wertschöpfungskette von Traktionsbatterien auswirkt, von Rohstoffauswahl, Herstellung, und Nutzung bis hin zur Verwertung am Ende der Batterie-Lebensdauer. Alle Akteure des Batteriemarktes unterliegen einer Vielzahl von rechtlich verbindlichen Richtlinien, Verordnungen und Gesetzen mit detaillierten und weitreichenden Konsequenzen. Ein Beispiel ist die verbindliche Quote der Verwendung von Rohstoffen aus Recyclingprozessen bei der Batterieherstellung.

In dieser Lerneinheit soll ein Grundverständnis für die rechtlichen Rahmenbedingungen auf europäischer und nationaler Ebene vermittelt werden. Von zentraler Bedeutung für die Kreislaufwirtschaft sind vor allem Batterieverordnung und Batteriegesetz, mit Vorgaben unter anderem für Nachhaltigkeits- und Sicherheitsanforderungen, Stoffbeschränkungen, CO2-Fußabdruck, Rezyklatgehalt, Anforderungen an Leistung und Haltbarkeit, Entfernbarkeit und Austauschbarkeit. Weiterhin ergeben sich Kennzeichnungspflichten für Alterungszustand und voraussichtliche Lebensdauer. Die Bewirtschaftung von Altbatterien unterliegt der erweiterten Herstellerverantwortung, mit Konsequenzen für Registrierung, Maßnahmen der Rücknahme, Sammlung, Pfandsysteme und Bestimmungen zur Wiederverwendung. Wichtiger Bestandteil ist der verbindliche digitale Produktpass zur Erfassung und Weitergabe der individuellen Bestandteile, Eigenschaften und des Zustandes jeder einzelnen Batterie.

Weitere Anforderungen ergeben sich unter anderem aus dem Kreislaufwirtschaftsgesetz, der Altfahrzeugverordnung und der Chemikalien-Verordnung (REACH), deren Relevanz für das Batterierecycling erläutert wird.

Schließlich sollen auch Konsequenzen aus dem Produkthaftungsgesetz diskutiert werden, das in diesem Kontext für Verantwortungsübergänge relevant ist, beispielsweise wenn eine ausgediente Fahrzeugbatterie vor dem Recycling vorübergehend bei einer stationären Anwendung weiterverwendet werden soll.